FDP Bessungen/Heimstätte - Mehr Tempo für Darmstadt -

„Hessische Steuerzahler sollen nach Ansicht von Ministerpräsident Kurt Beck nicht nur für das kostenfreie zweite Kindergartenjahr in ihrem Nachbarbundesland bezahlen, sondern jetzt auch noch für parteipolitische Geschenke des SPD-Mannes im Vorfeld des dortigen Landtagswahlkampfs“, sagte Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, mit Verweis auf eine Pressemeldung des Steuerzahlerbundes Rheinland-Pfalz vom 3. August.

Die Jungen Liberalen in Darmstadt haben Ihre Erreichbarkeit im Internet verbessert. Auf der neuen Homepage erfahren Sie mehr über Themen, die die Jugendorganisation anpackt, und Aktionen.

Wer in lockerer Atmosphäre über liberale Politik in Darmstadt (und darüber hinaus) diskutieren und mitgestalten will, ist bei den JuLis an der richtigen Adresse. Außerdem haben die Jungen Liberalen bei der Kommunalwahl die Chance mit gleich vier Kandidaten auf aussichtsreichen Plätzen in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen.

http://www.julis-darmstadt.de

Auf dem Listenparteitag der Darmstädter FDP wurden am 25.6.2010 die Kandidaten für die Kommunalwahl 2011 aufgestellt. Der Ortsverband Mitte / West stellt gleich drei Kandidaten auf aussichtsreichen Plätzen:

• Leif Blum (MdL) auf Listenplatz 1
• Michael Ziegler auf Listenplatz 11
• Dr. Reinhard Hund auf Listenplatz 15

Als weitere Kandidaten wurden gewählt:
2 Dr. Dierk Molter (Eberstadt), 3 Sandra Klein (Wixhausen), 4 Ralf Arnemann (Arheilgen), 5 Andreas May (Eberstadt), 6 Dr. Willy Duckheim (Bessungen / Heimstättensiedlung), 7 Alexander Thierfeld (Kranichstein / Komponistenviertel), 8 Martin Kürschner (Eberstadt), 9 Dr. Marcel Fischer (Bessungen / Heimstättensiedlung), 10 Sven Beißwenger (Arheilgen)

Den Kandidaten herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei der kommenden Wahl

Die im vergangenen Jahr gegründete Liberale Hochschulgruppe ist bei den Hochschulwahlen an der TU Darmstadt mit drei Vertretern in das Studierendenparlament gewählt worden. Insgesamt ist die LHG nun mit drei Mitgliedern im Parlament vertreten!

Der FDP Ortsverband Mitte / West gratuliert ganz herzlich und hofft auf einen weiterhin intensiven Austausch mit den liberalen Studierenden. "Der enge Kontakt zwischen Hochschulgruppe und Ortsverband muss weiter intensiviert werden", so Sebastian Haumann vom Vorstand des OV Mitte / West. Studierende sind eine wichtige Gruppe in der Darmstädter Bürgerschaft und die Technische Universität eine wichtige Institution, mit der es auf verschiedenen Ebenen zusammenzuarbeiten gilt. Durch den Wahlerfolg der LHG wird auch die Zusammenarbeit zwischen universitärer Politik und Kommunalpolitik gestärkt, ein Ziel, das sich der FDP OV Mitte / West auf die Fahnen geschrieben hat.

Mehr Informationen zur Liberalen Hochschulgruppe: http://www.lhg-darmstadt.de

Sorgerecht: Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die Regelung des Sorgerechts für unverheiratete Väter für verfassungswidrig erklärt und folgte einem Richterspruch aus Straßburg. Jetzt müssten Mütter das Sorgerecht mit Vätern teilen, wenn das dem Kindeswohl entspreche. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte die Entscheidung: „Das Urteil bestärkt mich in meinen Überlegungen, die Rechte der Väter nichtehelicher Kinder deutlich zu verbessern.“

Gesundheitspolitik: Mit Preismoratorium und Zwangsrabatt sind am 1. August zwei zentrale Bestandteile des in Kraft getreten. Durch kurzfristige Preiserhöhungen ist es einigen Herstellern jedoch gelungen, die Zwangsrabatte zu umgehen. Diese „Preisschaukel“ wird das Ministerium nicht akzeptieren. Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr kündigte an, die Bestimmungen zu präzisieren. Auch werde man versuchen, den finanziellen Schaden durch höhere Abschläge auszugleichen.

„In den letzten Jahrzehnten haben ständig wachsende Anforderungen, insbesondere aus dem Bereich des Umwelt- und Naturschutzrechts, an Infrastrukturvorhaben dazu geführt, dass nicht nur Planungszeiten verlängert wurden, sondern auch Planungs- und Baukosten immer weiter angestiegen sind“, so Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Das aktuelle Interview: Generalsekretär Christian Lindner fürchtet, dass die Sozialausgaben ansteigen und das Wachstum gefährdet ist, sollte es der Politik nicht gelingen Arbeitssuchende in den Markt zu integrieren. Zugleich bleiben Stellen aufgrund des demographisch verursachten Fachkräftemangels unbesetzt. Für den Liberalen steht fest: Wir brauchen eine gesteuerte Zuwanderung und eine Bildungsoffensive.

Sozialhilfe: Es geht ans Rechnen: Nach dem vom Februar muss künftig das Arbeitslosengeld II neu bestimmt werden. Bei Kindern will das Arbeits- und Sozialministerium ein Gutscheinsystem einführen. Diese Idee begrüßte FDP-Fraktionsvize Miriam Gruß. Bei der Anpassung der Hartz-IV-Sätze für Erwachsene mahnte sie jedoch, das Lohnabstandsgebot zu wahren.

Abrüstung: Ein großer Erfolg für die Abrüstung: Nach dem Verbot von Landminen wird mit dem Übereinkommen zu Streumunition eine weitere heimtückische Waffe geächtet. Von den 106 Unterzeichnerstaaten haben 37 die Konvention inzwischen ratifiziert, so dass sie am 1. August in Kraft treten konnte. Für Außenminister Westerwelle ein „Meilenstein hin zu einer weltweiten Ächtung dieser unmenschlichen Waffen“ und „ein unübersehbares Zeichen, dass Fortschritte bei der Abrüstung möglich sind“.

Junge Talente auf dem Gebiet der Technik sollten möglichst früh erkannt werden.

Dies ist das Ziel der Technikschule, die Grundschülern im Rahmen des regulären Stundenplans Gelegenheit zur spielerischen Erkundung technischer Zusammenhänge gibt.
Spielerisch erleben die Kinder die Welt der Technik - unverkopft, unbeschwert und pragmatisch. 

Nähere Informationen bekommen Sie hier.

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Ortsverbandstreffen im September

Unser nächstes Treffen findet statt am:

Mittwoch 13. September 2010
ab 20:00 Uhr
im Restaurant 'Stadt Heidelberg'
Heidelberger Landstraße 351
64297 Darmstadt Eberstadt

Wir laden Sie dazu herzlich ein. Diese Einladung gilt ausdrücklich auch für interessierte Gäste.

"Bei der Erstellung des Gemeinsamen Schulentwicklungsplans (SEP) für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg wird es keine Verschlechterung für die in Darmstadt wohnenden Kinder und deren Eltern geben. Selbstverständlich gilt auch in Zukunft der Grundsatz der freien Schulwahl. Darmstädter von Eberstadt bis Wixhausen, die ihr Kind auf ein Darmstädter Gymnasium schicken, können dies auch weiterhin tun, schon allein aus Gründen der Wohnortnähe", stellt Darmstadts Schuldezernent, Stadtrat Dr. Dierk Molter, klar.

Damit reagiert Molter auf aktuell laut gewordene Befürchtungen in der Darmstädter Elternschaft, durch den Gemeinsamen Schulentwicklungsplan könnten ihren Kindern Nachteile beim Zugang auf Darmstädter weiterführende Schulen entstehen.

Angestrebt sei der Aufbau einer neuen gemeinsamen Bildungsregion für Stadt und Landkreis ohne Grenzen und nicht etwa irgendwelche Beschränkungen für Schüler in Darmstadts Süden oder Norden. Stadtrat Molter weiter: "Die Einteilung Eberstadts in einen südlichen und Arheilgen, Kranichstein sowie Wixhausen in einen nördlichen Entwicklungs- und Planungsbereich mit umliegenden Schulstandorten in benachbarten Gemeinden des Landkreises sollte nicht die Schulwahlfreiheit der Darmstädter einschränken, sondern dient als Grundlage für den pädagogischen Qualitätsansatz und Zielsetzungen sowie für die investiven und baulichen Planungen an den Schulstandorten in diesem Bereich. Eine Beschränkung des Zugangs Darmstädter Schüler, etwa aus dem Darmstädter Norden oder aus Eberstadt, zu den Gymnasien in der Innenstadt, war damit nie beabsichtigt. Das wäre rechtlich überhaupt nicht möglich".

"Da die rein optische Durchtrennung der städtischen Gebiete jedoch zu großen Verunsicherungen bei vielen Schuleltern und einigen Schulleitungen führte, und auch heute bereits viele Kooperationen zwischen Grundschulen dieser Stadtteile und innerstädtischen weiterführenden Schulen bestehen, nehme ich von dieser Aufteilung Abstand und werde für die Einbeziehung aller Darmstädter Stadtteile gemeinsam in einen Entwicklungs- und Planungsbereich, zusammen mit Mühltal, Ober-Ramstadt, Roßdorf, Messel und Griesheim eintreten", erläutert Schuldezernent Dr. Dierk Molter. So werde schon in den Planungen auch optisch erkennbar, dass der Zugang von Darmstädter Schülern zu Darmstadts Schulen auch künftig gewährleistet sein wird.

Ich werde in den weiteren Verhandlungen zum Gemeinsamen Schulentwicklungsplan fordern, dass die derzeit 25 Eingangsklassen der Jahrgangsstufe 5 an den Darmstädter Gymnasien auf keinen Fall vermindert werden, sondern eher dem jeweiligen Bedarf entsprechend eine Option nach oben bekommen. Darmstadt wird weiterhin ein Zuzugsgebiet sein, insbesondere durch die künftige Nutzung der Konversionsflächen als Wohngebiete. Zukünftig muss sich der Landkreis hier finanziell stärker beteiligen, viele Landkreiskinder besuchen schließlich Darmstädter Schulen, so Molter. Mit dem Landkreis müsse bei der Aufstellung des Gemeinsamen Schulentwicklungsplans ein verbindlicher und einforderbarer Finanzrahmen vereinbart werden.

07. Mai 2010 / PSD

„Die Grünen haben festgestellt, dass die Länder nicht genug für Bildung ausgeben und sprechen sich erneut für das überwundene System der Mischfinanzierung aus. Dieser Vorschlag zeigt wieder einmal, dass der Sachverstand grüner Ideen sehr überschaubar ist“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Nach der erfolgreichen Renovierung des großen Saales konnte der CVJM Eberstadt nun auch die Sanierung der Außenfassade in Eigenhilfe abschließen. Der Vorsitzende des CVJM Eberstadt, Gustav Fetzer, dankte dem FDP Politiker Christoph Hentzen für die Spende der Farben zum neuen Anstrich des Vereinsheims.

Christoph Hentzen hob bei dem gemeinsamen Termin die große Bedeutung bürgerlichen Engagements auf allen Ebenen hervor. Durch das Engagement aller Vereine der Jugendarbeit sei es möglich, unser Gemeinwesen am Leben zu erhalten und Jugendlichen durch eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung von Drogen und Alkohol fernzuhalten. Gleichzeitig bestehe durch die interkonfessionelle Arbeit des CVJM ein gutes Vorbil für Toleranz in der Gesellschaft.

Nach Überzeugung von Christoph Hentzen dient die Arbeit des CVJM insbesondere dazu, die Jugendlichen davon zu überzeugen, dass sich eine Gesellschaft durch ein aktives ehrenamtliches Engagement aller erfolgreich weiterentwickeln kann.

Sehr geehrter Interessent des Ortsverbands Ost der FDP in Darmstadt,

ich darf Sie herzlich auf unserer Homepage begrüßen.

Wir sind ein kleiner aber sehr aktiver Ortsverband im KV-Darmstadt. Wert legen wir auf freie Meinungsäußerung und tauschen dieselbe jeden ersten Mittwoch im Monat im Rahmen eines Themenstammtischs aus. Doch diskutieren wir nicht nur, wir haben bereits Kampagnen initiiert, geplant, organisiert und auch durchgeführt.

Falls Sie Interesse an aktiver politischer Arbeit haben, melden Sie sich, wir würden uns freuen, Sie begrüßen zu dürfen.

Ihr

Martin Beck

Liebe Besucherinnen und Besucher,

vielen Dank für Ihr Interesse an der liberalen Politik in Arheilgen und Wixhausen.

Auf den vorliegenden Informationsseiten finden Sie Wissenswertes über die politische Arbeit der FDP. Hier informieren wir Sie über Termine, Aktivitäten und Veranstaltungen aus allen Bereichen der liberalen Politik in und um Arheilgen und Wixhausen.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen.

Ihre Sandra Klein

Wir sind Ihr Ansprechpartner für eine liberale Politik in der Darmstädter Innenstadt, dem Johannesviertel, der Waldkolonie und dem Europaviertel. Auf unseren Internetseiten finden Sie Wissenswertes über die politische Arbeit der FDP vor Ort. Hier informieren wir Sie über Termine, Aktivitäten und Veranstaltungen aus allen Bereichen der liberalen Politik in und um Darmstadt.

Wir freuen uns über Ihre Anregungen und Kritik, vor allem aber würden wir uns freuen, Sie auch persönlich kennenzulernen - denn Politik lebt vom Mitmachen!

Ihr Vorstand der FDP Darmstadt Mitte / West,
Jan Wunderlich
Dr. Reinhard Hund
Sebastian Haumann

Liebe Besucherinnen und Besucher,

ich begrüße sie sehr herzlich auf der neu gestalten Internetseite des FDP Ortsverbandes Kranichstein/Komponistenviertel und ich danke ihnen für ihr Interesse an liberaler Politik vor Ort.

Seit Beginn dieses Jahres haben wir in Kranichstein und dem Komponistenviertel einen neuen Vorstand. Dieser besteht zum einem Teil aus jungen und engagierten Menschen und zum anderen aus Menschen, die große kommunalpolitisch Erfahrung besitzen.

So wollen wir gestärkt für die Kommunalwahl vor Ort Politik gestalten und dabei heute schon an das Darmstadt von morgen denken.

Ihr

Alexander Thierfeld

Ortsvorsitzender
Kranichstein/Komponistenviertel